Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltung
Ihr Vertragspartner für alle Bestellungen im Rahmen dieses Online-Angebots ist die HOLZkoepf UG (haftungsbeschränkt), vertreten durch den Geschäftsführer Udo Süßmilch, Steinhübel 36, 09548 Seiffen/Erzgebirge, nachfolgend "HOLZkoepf" genannt.
Durch Aufgeben der Bestellung bei HOLZkoepf werden die u. g. Geschäfts- und Lieferbedingungen durch den/die Kund/in akzeptiert.
§ 2 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von HOLZkoepf.
§ 3 Lieferung
Unsere Lieferzeit beträgt in der Regel 7 bis 10 Werktage ab Bestellung. Wir sind bemüht, Ihre Bestellung so rasch wie möglich zu bearbeiten. Nach Zahlungseingang (Vorkasse, PayPal) oder bei Nachnahmeversand wird die Bestellung (zumeist innerhalb weniger Tage) zusammengestellt, verpackt und versandt. Bedenken Sie bitte, dass unsere Produkte keine Massenartikel sind. Nicht immer werden wir Lieferzeiten vermeiden können, vor allem dann nicht, wenn es sich um speziell für Sie angefertigte Artikel handelt. Sind nicht alle Artikel vorrätig, werden wir Sie kontaktieren und fragen, ob Sie warten möchten, bis die fehlende Ware wieder lieferbar ist, oder ob Sie Teillieferungen wünschen.
§ 4 Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (HOLZkoepf UG, Steinhübel 36, 09548 Kurort Seiffen; Telefon 037362-886727; Email: info@holzkoepf.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Bitte beachten Sie, dass in diesem Fall die gelieferten Waren nur zum Zwecke der Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft zur Anprobe üblich wäre (ungetragen, ungewaschen, sauber, mit Labels, in Originalverpackung) - genutzt werden dürfen. Bei einer Verschlechterung der Ware durch einen weitergehenden Gebrauch behalten wir uns vor, einen Wertersatz zu verlangen.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, mit Ausnsahme der Lieferkosten und mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns (HOLZkoepf UG, Steinhübel 22, 09548 Kurort Seiffen) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Die Rücksendung erfolgt auf einem von Ihnen frei wählbaren Weg, für den Sie ebenso die unmittelbaren Kosten tragen und dafür verantwortlich sind, dass die Waren unbeschädigt bei uns ankommen. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Dieses Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die wir auf Grund von Spezifikationen des Kunden angefertigt haben oder die eindeutig auf persönliche Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind.
§ 5 Preise
Unsere Preise sind Bruttoverkaufspreise. Auf dem Lieferschein oder der Rechnung befinden sich separat ausgeschildert die Nettopreise, zu denen noch die jeweils geltende deutsche gesetzliche Umsatzsteuer und bei Lieferungen außerhalb Deutschlands zusätzlich die jeweils geltenden Aus- und Einfuhrabgaben kommen, wobei bei EU-Drittländern die deutsche Umsatzsteuer nicht rückerstattet werden kann. Versandkosten werden gesondert in Rechnung gestellt und in dieser Rechnung gesondert ausgewiesen. Maßgeblich ist die Lieferadresse.
Für Druckfehler und Irrtümer bei den Preisangaben übernehmen wir keine Haftung.
§ 6 Versandkosten
Es gelten die ausgewiesenen Versandkosten im Shop. Versandkosten werden auf der Rechnung seperat ausgewiesen.
Wenn wir Ihre Bestellung aus technischen Gründen in mehreren Teilen ausliefern, berechnen wir den Versandkostenanteil selbstverständlich nur einmal. Wir behalten uns Teillieferungen vor. Sollte einmal etwas nicht lieferbar sein, so sind wir allerdings nicht zur Nachlieferung verpflichtet.
§ 7 Wie Sie zahlen können
Lieferungen auf Rechnung können wir wegen des hohen Verwaltungsaufwandes derzeit noch nicht anbieten. Zahlungen sind aktuell per Vorkasse, PayPal und Nachnahme möglich. Einzelheiten dazu finden Sie auf der Internetseite unter dem Punkt "Versand und Zahlung".
§ 8 Mängel
Offensichtliche Mängel sind uns sofort, spätestens aber innerhalb von 14 Tagen nach der Lieferung zu melden. Der/Die Kund/in verliert jegliche Gewährleistungsansprüche für offensichtliche Mängel, wenn er/sie diese nicht innerhalb dieser Frist schriftlich mitteilt. Ausreichend für die Einhaltung der Frist ist die Absendung am letzten Tag der Frist (Poststempel). Wir werden die Mängel beheben oder Ihnen Ersatz liefern. Halten Sie die Ware bitte zu unserer Verfügung bereit. Falls wir nicht innerhalb angemessener Frist die Mängel beheben oder Ersatz liefern können, so sind Sie berechtigt, den Kauf rückgängig zu machen oder den Kaufpreis entsprechend zu reduzieren.
Keine Haftung wird für Fehler im Online-Shop übernommen. Eventuell auftauchende geringe farbliche Abweichungen zwischen Abbildungen und der gelieferten Ware sind technisch bedingt und stellen keinen Mangel dar. Zudem unterliegen unsere Produkte ständig der Weiterentwicklung. Geringe Abweichungen zu Abbildungen oder Beschreibungen im Shop stellen keinen Mangel dar.
Holz ist ein Naturprodukt. Unregelmäßigkeiten wie kleine Risse, leichte Vertiefungen oder Druckstellen, kleinere Äste, Verfärbungen oder Einschlüsse sind Echtheitsmerkmale. Bei Weichhölzern, wie z. B. Fichte, werden größere ausgebrochene Äste mit Astlochflicken repariert oder kleinere Astausbrüche fachmännisch ausgewachst. Leichte Farbunterschiede zwischen verschiedenen Möbelstücken sind ebenfalls möglich. Das alles ist bei echtem Holz nicht vermeidbar und stellt daher auch keinen Reklamationsgrund dar.
Es wird keine Haftung übernommen, die auf einen Verstoß gegen die Pflegeanleitung zurückzuführen sind.
§ 9 Transportschäden
Der/Die Kund/in darf nur unbeschädigte Sendungen entgegennehmen. Werden offensichtlich geöffnete oder beschädigte Sendungen angenommen, so bestätigt der Empfänger damit stillschweigend den Erhalt der Lieferung in einwandfreiem Zustand. Gegebenenfalls daher Lieferungen im Beisein des Dienstleisters öffnen.
§ 10 Datenschutz
Zur Bearbeitung Ihres Auftrages speichern wir Ihre Adresse und die auftragsbezogenen Daten. Wir verpflichten uns selbstverständlich zu einem umfassenden Schutz Ihrer persönlichen Daten nach den Bestimmungen des Datenschutz-Gesetzes. Darüber hinaus sichern wir Ihnen zu, Ihre Adressdaten nicht an Dritte weiterzugeben.
§ 11 Copyrights
Copyright: © 2018 by HOLZkoepf UG (haftungsbeschränkt). Nachdrucke und Vervielfältigungen, gleich welcher Art, sind - auch auszugsweise aus den Flyern, Anzeigen und anderen Werbemitteln, die in Zusammenhang mit HOLZkoepf erscheinen - nur mit schriftlicher Genehmigung von HOLZkoepf gestattet und honorarpflichtig. Alle Nachrichten, Grafiken und das Design der Web-Sites von HOLZkoepf dienen ausschließlich der persönlichen Information unserer Kunden. Die Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko. HOLZkoepf übernimmt keine Verantwortung für die Inhalte der Websites, auf die mittels Link verwiesen wird. Alle Daten dieses Angebotes genießen den Schutz nach §4 und §§87a ff. Urheberrechtsgesetz.
§ 12 Urheberrechte an Designs, Haftungsfreistellung
(1) Übermittelt der Kunde ein eigenes Motiv oder nimmt sonstigen Einfluss auf das Produkt (Fertigung nach Kundenwunsch), versichert der Kunde gegenüber HOLZkoepf, dass die Gestaltung frei von Rechten Dritter ist. Etwaige Urheber-, Persönlichkeits- oder Namensrechtsverletzungen gehen in diesem Fall voll zu Lasten des Kunden. Auch versichert der Kunde, dass er durch die Individualisierung des Produkts keine sonstigen Rechte Dritter verletzt.
(2) Der Kunde wird HOLZkoepf von allen Forderungen und Ansprüchen freistellen, die wegen der Verletzung von derartigen Rechten Dritter geltend gemacht werden, soweit der Kunde die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Der Kunde erstattet HOLZkoepf alle entstehenden Verteidigungskosten und sonstige Schäden.
§ 13 Gerichtsstand
Für alle Rechtsstreitigkeiten aus unserer Geschäftsbeziehung vereinbaren wir ausschließlich das sachlich zuständige Gericht in Marienberg. Die mit uns geschlossenen Lieferverträge unterliegen in allen Fällen, auch bei Auslandsberührungen (wie Bestellungen aus und/oder Lieferungen in das Ausland), dem Deutschen Recht.
§ 14 Änderungen
Wir behalten uns das Recht vor, jederzeit und unangekündigt, Änderungen oder Ergänzungen der Informationsinhalte durchzuführen. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.
Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltung
Ihr Vertragspartner für alle Bestellungen im Rahmen dieses Online-Angebots ist die HOLZkoepf UG (haftungsbeschränkt), vertreten durch den Geschäftsführer Udo Süßmilch, Steinhübel 36, 09548 Seiffen/Erzgebirge, nachfolgend "HOLZkoepf" genannt.
Durch Aufgeben der Bestellung bei HOLZkoepf werden die u. g. Geschäfts- und Lieferbedingungen durch den/die Kund/in akzeptiert.
§ 2 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von HOLZkoepf.
§ 3 Lieferung
Unsere Lieferzeit beträgt in der Regel 7 bis 10 Werktage ab Bestellung. Wir sind bemüht, Ihre Bestellung so rasch wie möglich zu bearbeiten. Nach Zahlungseingang (Vorkasse, PayPal) oder bei Nachnahmeversand wird die Bestellung (zumeist innerhalb weniger Tage) zusammengestellt, verpackt und versandt. Bedenken Sie bitte, dass unsere Produkte keine Massenartikel sind. Nicht immer werden wir Lieferzeiten vermeiden können, vor allem dann nicht, wenn es sich um speziell für Sie angefertigte Artikel handelt. Sind nicht alle Artikel vorrätig, werden wir Sie kontaktieren und fragen, ob Sie warten möchten, bis die fehlende Ware wieder lieferbar ist, oder ob Sie Teillieferungen wünschen.
§ 4 Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (HOLZkoepf UG, Steinhübel 36, 09548 Kurort Seiffen; Telefon 037362-886727; Email: info@holzkoepf.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Bitte beachten Sie, dass in diesem Fall die gelieferten Waren nur zum Zwecke der Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft zur Anprobe üblich wäre (ungetragen, ungewaschen, sauber, mit Labels, in Originalverpackung) - genutzt werden dürfen. Bei einer Verschlechterung der Ware durch einen weitergehenden Gebrauch behalten wir uns vor, einen Wertersatz zu verlangen.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, mit Ausnsahme der Lieferkosten und mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns (HOLZkoepf UG, Steinhübel 22, 09548 Kurort Seiffen) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten (bei Speditionsversand ca. 69,00 EUR / Palette) der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Dieses Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die wir auf Grund von Spezifikationen des Kunden angefertigt haben oder die eindeutig auf persönliche Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind.
§ 5 Preise
Unsere Preise sind Bruttoverkaufspreise. Auf dem Lieferschein oder der Rechnung befinden sich separat ausgeschildert die Nettopreise, zu denen noch die jeweils geltende deutsche gesetzliche Umsatzsteuer und bei Lieferungen außerhalb Deutschlands zusätzlich die jeweils geltenden Aus- und Einfuhrabgaben kommen, wobei bei EU-Drittländern die deutsche Umsatzsteuer nicht rückerstattet werden kann. Versandkosten werden gesondert in Rechnung gestellt und in dieser Rechnung gesondert ausgewiesen. Maßgeblich ist die Lieferadresse.
Für Druckfehler und Irrtümer bei den Preisangaben übernehmen wir keine Haftung.
§ 6 Versandkosten
Es gelten die ausgewiesenen Versandkosten im Shop. Versandkosten werden auf der Rechnung seperat ausgewiesen.
Wenn wir Ihre Bestellung aus technischen Gründen in mehreren Teilen ausliefern, berechnen wir den Versandkostenanteil selbstverständlich nur einmal. Wir behalten uns Teillieferungen vor. Sollte einmal etwas nicht lieferbar sein, so sind wir allerdings nicht zur Nachlieferung verpflichtet.
§ 7 Wie Sie zahlen können
Lieferungen auf Rechnung können wir wegen des hohen Verwaltungsaufwandes derzeit noch nicht anbieten. Zahlungen sind aktuell per Vorkasse, PayPal und Nachnahme möglich. Einzelheiten dazu finden Sie auf der Internetseite unter dem Punkt "Versand und Zahlung".
§ 8 Mängel
Offensichtliche Mängel sind uns sofort, spätestens aber innerhalb von 14 Tagen nach der Lieferung zu melden. Der/Die Kund/in verliert jegliche Gewährleistungsansprüche für offensichtliche Mängel, wenn er/sie diese nicht innerhalb dieser Frist schriftlich mitteilt. Ausreichend für die Einhaltung der Frist ist die Absendung am letzten Tag der Frist (Poststempel). Wir werden die Mängel beheben oder Ihnen Ersatz liefern. Halten Sie die Ware bitte zu unserer Verfügung bereit. Falls wir nicht innerhalb angemessener Frist die Mängel beheben oder Ersatz liefern können, so sind Sie berechtigt, den Kauf rückgängig zu machen oder den Kaufpreis entsprechend zu reduzieren.
Keine Haftung wird für Fehler im Online-Shop übernommen. Eventuell auftauchende geringe farbliche Abweichungen zwischen Abbildungen und der gelieferten Ware sind technisch bedingt und stellen keinen Mangel dar. Zudem unterliegen unsere Produkte ständig der Weiterentwicklung. Geringe Abweichungen zu Abbildungen oder Beschreibungen im Shop stellen keinen Mangel dar.
Holz ist ein Naturprodukt. Unregelmäßigkeiten wie kleine Risse, leichte Vertiefungen oder Druckstellen, kleinere Äste, Verfärbungen oder Einschlüsse sind Echtheitsmerkmale. Bei Weichhölzern, wie z. B. Fichte, werden größere ausgebrochene Äste mit Astlochflicken repariert oder kleinere Astausbrüche fachmännisch ausgewachst. Leichte Farbunterschiede zwischen verschiedenen Möbelstücken sind ebenfalls möglich. Das alles ist bei echtem Holz nicht vermeidbar und stellt daher auch keinen Reklamationsgrund dar.
Es wird keine Haftung übernommen, die auf einen Verstoß gegen die Pflegeanleitung zurückzuführen sind.
§ 9 Transportschäden
Der/Die Kund/in darf nur unbeschädigte Sendungen entgegennehmen. Werden offensichtlich geöffnete oder beschädigte Sendungen angenommen, so bestätigt der Empfänger damit stillschweigend den Erhalt der Lieferung in einwandfreiem Zustand. Gegebenenfalls daher Lieferungen im Beisein des Dienstleisters öffnen.
§ 10 Datenschutz
Zur Bearbeitung Ihres Auftrages speichern wir Ihre Adresse und die auftragsbezogenen Daten. Wir verpflichten uns selbstverständlich zu einem umfassenden Schutz Ihrer persönlichen Daten nach den Bestimmungen des Datenschutz-Gesetzes. Darüber hinaus sichern wir Ihnen zu, Ihre Adressdaten nicht an Dritte weiterzugeben.
§ 11 Copyrights
Copyright: © 2018 by HOLZkoepf UG (haftungsbeschränkt). Nachdrucke und Vervielfältigungen, gleich welcher Art, sind - auch auszugsweise aus den Flyern, Anzeigen und anderen Werbemitteln, die in Zusammenhang mit HOLZkoepf erscheinen - nur mit schriftlicher Genehmigung von HOLZkoepf gestattet und honorarpflichtig. Alle Nachrichten, Grafiken und das Design der Web-Sites von HOLZkoepf dienen ausschließlich der persönlichen Information unserer Kunden. Die Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko. HOLZkoepf übernimmt keine Verantwortung für die Inhalte der Websites, auf die mittels Link verwiesen wird. Alle Daten dieses Angebotes genießen den Schutz nach §4 und §§87a ff. Urheberrechtsgesetz.
§ 12 Urheberrechte an Designs, Haftungsfreistellung
(1) Übermittelt der Kunde ein eigenes Motiv oder nimmt sonstigen Einfluss auf das Produkt (Fertigung nach Kundenwunsch), versichert der Kunde gegenüber HOLZkoepf, dass die Gestaltung frei von Rechten Dritter ist. Etwaige Urheber-, Persönlichkeits- oder Namensrechtsverletzungen gehen in diesem Fall voll zu Lasten des Kunden. Auch versichert der Kunde, dass er durch die Individualisierung des Produkts keine sonstigen Rechte Dritter verletzt.
(2) Der Kunde wird HOLZkoepf von allen Forderungen und Ansprüchen freistellen, die wegen der Verletzung von derartigen Rechten Dritter geltend gemacht werden, soweit der Kunde die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Der Kunde erstattet HOLZkoepf alle entstehenden Verteidigungskosten und sonstige Schäden.
§ 13 Gerichtsstand
Für alle Rechtsstreitigkeiten aus unserer Geschäftsbeziehung vereinbaren wir ausschließlich das sachlich zuständige Gericht in Marienberg. Die mit uns geschlossenen Lieferverträge unterliegen in allen Fällen, auch bei Auslandsberührungen (wie Bestellungen aus und/oder Lieferungen in das Ausland), dem Deutschen Recht.
§ 14 Änderungen
Wir behalten uns das Recht vor, jederzeit und unangekündigt, Änderungen oder Ergänzungen der Informationsinhalte durchzuführen. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.